von Anja Mertelsmann
§ 56 IfSG richtig lesen und auslegen! Unvermeidbare Dienstreisen in Zeiten des Shutdown

Auch in Zeiten des Shutdown ist es manchmal nicht vermeidbar, einen Mitarbeiter zu einem Kunden in ein nach RKI eingestuftes Risikogebiet zu senden, um Anlagen aufzubauen, in Betrieb zu nehmen oder zu reparieren. Folge ist eine Pflichtquarantäne nach der Rückkehr, wenn die zulässige Reisedauer überschritten wird. Die ist in den jeweiligen Länderquarantäneverordnungen geregelt.

Grundsätzlich erhält der Arbeitnehmer bei Quarantäne gem. § 56 IfSG eine Entschädigung, die der Arbeitgeber auszahlt und sich dann von der Behörde erstatten lassen kann. Wir hatten bereits im Zusammenhang mit Urlaubsreisen in Risikogebiete darauf hingewiesen, dass die Behörden keine Entschädigung zahlen würden, da die Reise und damit die Quarantäne vermeidbar war. Diese Rechtsauffassung ist zwischenzeitlich auch in den Gesetzestext des § 56 IfSG aufgenommen worden.

In der Folge wird auch in Fällen von Dienstreisen in Risikogebiete, die im Sommer z.T. noch anstandslos abgerechnet wurden, nunmehr die Vermeidbarkeit der Dienstreise vielfach unterstellt und die Erstattung der Entschädigung an den Arbeitgeber abgelehnt. Dies ist und war auch bisher rechtmäßig, wenn die Reise vermeidbar war.

Empfehlung:

Geben Sie umfassende Erklärungen zur Notwendigkeit der Dienstreise ab und weisen Sie darauf hin, dass die Dienstreise unvermeidbar war. Nur dann erfolgt auch bei Dienstreisen in Risikogebiete eine Erstattung. Mit dieser umfassenden Erläuterung und dem Angebot der Rücksprache ersparen Sie sich langwierige Prozesse vor den Verwaltungsgerichten, um den Ablehnungs-Bescheid aufheben zu lassen. 

 

Bild: MichaelGaida auf Pixabay

Zurück

Copyright 2022 Seaside Media. All Rights Reserved.
Es werden notwendige Cookies und Google Fonts geladen. Details finden Sie in unserer Datenschutzerklärung und unserem Impressum.