von Anja Mertelsmann
Ergebnisse der Videoschaltkonferenz

Die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsident*innen haben wieder getagt. Die Länder haben jetzt die Beschlüsse in ihren Länderverordnungen anzupassen, mit denen wir aber erst am Wochenende rechnen. 

Unter anderem wurde nachfolgendes beschlossen:

  • Der bis Mitte Februar befristete Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland soll weitgehend bis zum 7. März 2021 verlängert werden.
  • Friseure dürfen ab 1. März öffnen.
  • Geschäfts-Öffnungen ab einem Inzidenz-Wert von 35
  • Der zuvor definierte Grenzwert eines Inzidenzwertes von 50 wurde deutlich als Maßstab auf 35 neu festgelegt. Bei einer Inzidenz von 35 würden Geschäftsöffnungen wieder möglich sein. Dann werde maximal ein Kunde pro 20 Quadratmeter Ladenfläche zulässig sein.
  • Öffnen könnten dann ab einer Inzidenz von 35 neben dem Einzelhandel auch Museen, Galerien und die sonstigen „noch geschlossenen körpernahen Dienstleistungsbetriebe.
  • Vorziehen von Erziehern und Grundschullehren bei den Impfungen
  • Die generellen Kontaktbeschränkungen und Maßnahmen gelten weiter. Die Eine-Person-Regelung und die Maskenpflicht in Supermärkten und öffentlichen Verkehrsmitteln bleibt bestehen. Nicht notwendige private Reisen und Besuche sind weiterhin zu unterlassen. Dabei werden insbesondere auch Besuche bei Verwandten in dem Beschluss mit erwähnt und werden nicht ausgenommen.
  • Schulen und Kitas: Wann es welche Öffnungsschritte in Schulen und Kindertagesstätten geben soll, wird nicht bundeseinheitlich geregelt. Die Länder, die hoheitlich für den Bereich Bildung zuständig sind, können selbstständig uneinheitlich entscheiden.
  • Offen bleibt wie es für Restaurants, Hotels, Museen, Clubs, Theater und Konzerthäuser sowie dem Amateursport weitergeht. In dem Beschluss heißt es dazu lediglich, Bund und Länder arbeiteten „weiter an der Entwicklung nächster Schritte der sicheren und gerechten Öffnungsstrategie“.

Der nächste Corona-Gipfel soll am 3. März 2021 stattfinden.

Unten steht der Beschluss zum Download für Sie bereit.

Bild: iXimus auf Pixabay

Beschluss Videoschaltkonferenz Bund - Länder vom 10. Februar 2021

Beschluss Videoschaltkonferenz Bund - Länder vom 10. Februar 2021.pdf (129,8 KiB)

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