von Anja Mertelsmann

Corona-Pandemie und Urlaub

 

Anja Mertelsmann, Geschäftsführerin des AGV Harz e.V., beantwortet auch heute wieder hier einige Ihrer Fragen aus der betrieblichen Praxis in der Corona-Pandemie. Die Mitgliedsunternehmen können im LogIn-Bereich das ausführliche Interview unter "Handreichungen für Unternehmen in der Corona-Pandemie" lesen.  

Frage: Frau Mertelsmann, trotz Corona-Virus starten wir mit dem Mai in die Urlaubsmonate. Viele Arbeitnehmer haben ihren Urlaub langfristig geplant und können jetzt und voraussichtlich auch in den Sommermonaten nicht in den Urlaub fahren, da Reisewarnungen bestehen, Hotels nach wie vor geschlossen sind und Reisen von Veranstaltern storniert werden.

Viele Arbeitnehmer stellen sich daher die Frage, ob sie tatsächlich ihren Urlaub nehmen müssen und ihn nicht „zurückgeben“ können, damit er später im Jahr noch zur Verfügung steht.

A.M.: Nach Urlaubsrecht ist es so, dass ihr Arbeitnehmer den Urlaub nicht einseitig „zurückgeben“ und zur Arbeit kommen kann. Der Arbeitnehmer ist hier ebenso gestellt wie der Arbeitgeber, der nach der Rechtsprechung des BAG auch nicht einseitig, z.B. bei Personalengpässen, den genehmigten Urlaub eines Arbeitnehmers streichen kann.

Frage: Wie gehe ich aber im Betrieb mit den anstehenden Diskussionen um? Ich weiß jetzt schon, dass es zu ganz viel Unverständnis führt.

A.M.: Selbstverständlich kann einvernehmlich eine andere Regelung getroffen und der Urlaub zu einem späteren Zeitpunkt gewährt werden. Wenn wir jedoch den Virologen gut zuhören, wird uns das Corona-Virus noch mindestens das ganze Jahr 2020 mit seinen Einschränkungen begleiten. Und ob ein Arbeitnehmer dann wirklich z.B. im November seinen Urlaub nehmen möchte, vermute ich nicht. Da werden Sie dann über die Verschiebung in das Jahr 2021 Diskussionen führen.

Zudem ist zu berücksichtigen, dass der Gesetzgeber nicht ohne Grund festgelegt hat, dass der Urlaub grundsätzlich im Kalenderjahr genommen werden muss. Urlaub dient eben der Erholung und auch in ihren Unternehmen wird ja oft gearbeitet. Aus unternehmerischer Sicht ist zudem zu berücksichtigen, dass es vorsichtig ausgedrückt, wenig Sinn macht, den Mitarbeitern Urlaub gewähren zu müssen, wenn die Wirtschaft wieder anspringt und Sie die Mitarbeiter dringend benötigen. Und ob sie dann auf das Verständnis ihrer Mitarbeiter hoffen dürfen, dass erst einmal gearbeitet werden muss, um vielleicht auch „zu überleben“? Da habe ich dann auch so meine Zweifel, wenn Sie vorher große Diskussionen hatten. Diese Gespräche werden Sie wohl auch eher mit den Mitarbeitern führen, die den Ernst der Lage nicht erkannt haben oder erkennen wollen und/oder generell nur ihren Vorteil sehen. Die Mehrheit Ihrer Mitarbeiter wird die vorstehenden Argumente nachvollziehen und Verständnis haben.

Frage: Wenn Arbeitnehmer in Kurzarbeit gehen muss, wie ist es dann eigentlich mit dem Urlaub? Muss der nicht vorher genommen werden?

A.M.: Hier gibt es in der Corona-Pandemie eine Änderung im Anwendungserlass der Bundesagentur für Arbeit. Bis 31.12.2020 ist zwar der Resturlaub aus dem Vorjahr vor Bezug von Kurzarbeitergeld zu nehmen, aber nicht der laufende Urlaub, wie es bisher war. Dabei ist zu berücksichtigen, dass dies „alte“, bisher unverplante Urlaubansprüche betrifft.

Hintergrund ist, dass es in der aktuellen Situation zum Beispiel Eltern möglich bleiben soll, Urlaubstage für die Betreuung ihrer Kinder wegen Schließung von Kitas und Schulen zu nutzen. In dieser Zeit kommt ja auch die Sonderregelung gem. § 56 Abs. 1a Infektionsschutz-gesetz nicht zum Tragen.

An dieser Stelle noch der kurze Hinweis, dass Überstunden nach sehr genauen Vorgaben in einem bestimmten Umfang einzubringen und damit vorher abzubauen sind.

Die BA schreibt dazu im aktuellen FAQ:

Auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden (Minusstunden) wird befristet bis zum Jahresende verzichtet.

Die Auflösung eines Arbeitszeitguthabens wird nicht verlangt, soweit es 

  • vertraglich ausschließlich zur Überbrückung von Arbeitsausfällen außerhalb der Schlechtwetterzeit bestimmt ist und 50 Stunden nicht übersteigt, 
  • zur Vermeidung von Saison-Kurzarbeit angespart worden ist und 150 Stunden nicht übersteigt,
  • ausschließlich für eine gesetzlich mögliche Freistellung von der Arbeit oder die Verringerung der Arbeitszeit bestimmt ist, 
  • 10 Prozent der ohne Mehrarbeit geschuldeten Jahresarbeitszeit übersteigt oder
  • länger als ein Jahr unverändert bestanden hat.

Sofern es sich um geschützte Arbeitszeitguthaben handelt, besteht ein Anspruch auf Kurzarbeitergeld ab der ersten Ausfallstunde.

Weiter werden folgende Fragen beantwortet: Kann ich Urlaub als Arbeitgeber einseitig anordnen? Wieviel Urlaub hat ein Mitarbeiter überhaupt? Reduziert sich der Urlaub, wenn der Arbeitnehmer in Kurzarbeit ist?Wann und wie sage ich das meinen Mitarbeitern? Wie sieht es eigentlich mit meinem Urlaub als Geschäftsführer/Führungskraft aus? Kann ich auch generell die Kürzung des Urlaubs nicht vornehmen? Wire sollte ich das in die Mitarbeiterbindung einbringen?

 

Bild: Anja Mertelsmann

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