von Anja Mertelsmann

Lockerung der Corona-Maßnahmen: Telefonschaltkonferenz Bund und Länder - Niedersachsen stellt Stufenplan vor - Sachsen-Anhalt veröffentlicht neue Verordnung!

1. Telefonschaltkonferenz zwischen Bundeskanzlerin und Länderchefs am 6. Mai 2020

Soeben ist der Beschluss der Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten vom 6. Mai 2020 veröffentlicht worden, die wir zum Download für Sie unten bereit stellen.

Sie können den Beschluss und die  unterschiedlichen Zuständigkeiten, die weiterhin bei den Ländern verbleiben und weitere Empfehlungen des Bundes entnehmen. So wird es leider in den Bundesländern auch zukünftig sehr unterschiedliche Lockerungsszenarien geben.

2. Niedersächsischer Stufenplan für die Lockerung

Dem Ruf nach Erleichterungen der Einschränkungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie wurde in Niedersachsen mit einem Stufenplan entsprochen, der eine schrittweise Reduzierung der Einschränkungen vorsieht. 

Das Ergebnis ist das erste bundesweite Gesamtkonzept: „Niedersächsischer Weg in einen neuen Alltag mit Corona".

Dabei wurden die unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereiche wie Kita und Schule, Handel und Dienstleistungen, Gastronomie und Touristik, aber auch private Kontakte, Kultur, Sport und Freizeit und die Versammlungen neben- und übereinandergelegt. Bewertet wurde auch, welche Lockerungen nach welchem Zeitablauf gleichzeitig vertretbar erscheinen. Grundlage bleibt dabei der Infektionsschutz. Ausdrücklich wird auch darauf hingewiesen, dass bei einem verstärkten Infektionsgeschehen auch Verschärfungen erneut möglich sein können.

Der Niedersächsische Weg enthält insgesamt fünf Stufen. Stufe 1 läuft bereits. Sie umfasst einige Maßnahmen, die bereits mit der letzten Änderung der „Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus" umgesetzt worden sind sowie die am letzten Mitt-woch beschlossenen Lockerungen. Letztere, wie beispielsweise die vorsichtige Öffnung einiger Kultureinrichtungen, werden mit der aktuell laufenden Verordnungsänderung umgesetzt, sie treten zum 6. Mai in Kraft. Stufe 2 soll Mitte Mai realisiert werden, sofern die Neuinfektionszahlen und die Krankenhausbelegung weiter niedrig bleiben. Stufe 3 soll nach bisherigen Planungen kurz vor Pfingsten, also Ende Mai, umgesetzt werden. Die zeit-liche Abfolge der weiteren Stufen wurde bewusst noch nicht festgelegt.

Unten finden Sie den Stufenplan der niedersächsischen Staatskanzlei zum Download. Im LogIn-Bereich haben wir zudem einen Zeitstrahl und eine Matrix für unsere Mitglieder online gestellt.

Nun ist auch die Niedersächsiche Verordnung vom 08. Mai 2020 veröffentlicht, die hier zum Download bereit steht. 

3. Sachsen-Anhalt veröffentlicht neue 5. Verordnung über Einschränkungen/Lockerungen in der Corona-Pandemie und ergänzt diese mit einer weiteren Verordnung vom 12. Mai 2020

Zwischenzeitlich ist auch die 5. Verordnung zur Corona-Pandemie des Landes Sachsen-Anhalt vom 2. Mai 2020 sowie die Ergänzung zu dieser Verordnung vom 12, Mai 2020 veröffentlicht worden. Sie finden bei Verordnungen unten zum Download und selbstverständlich auch im LogIn-Bereich . Gleichzeitig ist auf der Homepage des Ministeriums eine FAQ-Liste mit Fragen und Antworten, Stand 4. Mai 2020, veröffentlicht: https://ms.sachsen-anhalt.de/themen/gesundheit/aktuell/coronavirus/fragen-und-antworten/faq-fuenfte-vo/

Diese Verordnungen treten am 27. Mai 2020 außer Kraft, so dass wir zeitnah im Vorfeld eine neue Verordnung mit weiteren Lockerungen erwarten, über die wir Sie informieren werden. Ein 5-Stufen-Plan wie in Niedersachsen liegt aus Sachsen-Anhalt nach wie vor nicht vor, wenn sich auch die Ergänzungsverordnung ein wenig an Niedersachsen orientiert.

Ausdrücklich wurde jedoch das Reiseverbot zu Freizeitaktivitäten nach Sachsen-Anhalt nicht aufgehoben.

 

 

Bild: Michael Piesbergen auf Pixabay

 

 

Niedersachsen - Verordnung vom 08. Mai 2020 - Lockerungen

Niedersachsen - Verordnung vom 08. Mai 2020 - Lockerungen.pdf (201,8 KiB)

Sachsen-Anhalt - 5. Verordnung vom 02. Mai 2020

Sachsen-Anhalt - Verordnung vom 02. Mai 2020.pdf (2,2 MiB)

Sachsen-Anhalt - Ergänzung 5. Verordnung vom 12. Mai 2020

Sachsen-Anhalt - Ergänzung Verordnung vom 12. Mai 2020.pdf (0,0 Byte)

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