Aktualisierung Coronavirus

von Anja Mertelsmann

Koalitionsausschuss zur Kurzarbeit

Arbeitsrechtliche Folgen einer Pandemie

Der Koalitionsausschuss hat am 8. März 2020 Maßnahmen zur Unterstützung von Unternehmen vereinbart, die von den Auswirkungen des Coronavirus betroffen sind.

Es wurde vereinbart, dass befristet bis Ende 2021 Verordnungsermächtigungen eingeführt werden, mit der die Bundesregierung die Voraussetzungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld absenken und die Leistungen wie folgt erweitern kann:

  • Absenken des Quorums der im Betrieb Beschäftigten, die vom Arbeitsausfall betroffen sein müssen, auf bis   zu 10  %
  • Teilweise oder vollständiger Verzicht auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden
  • Ermöglichung des Kurzarbeitergeldbezugs auch für Leiharbeitnehmer
  • Vollständige Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge durch die Bundesagentur für Arbeit.

Die Verordnungen selbst sollen zunächst bis Ende 2020 befristet werden.

An den am 29.01.2020 bereits beschlossenen Verbesserungen bei Kurzarbeit in Kombination mit Weiterbildung soll festgehalten werden.  Der Gesetzentwurf soll deshalb am 11.03.2020 vom Bundeskabinett beschlossen werden und in einem verkürzten Verfahren in der ersten Aprilhälfte in Kraft treten.

 

Weitere Informationen und die Links zur Online-Anzeige beziehungsweise zum Online-Antrag finden Sie auf der Seite der Arbeitsagentur Kurzarbeitergeld –Informationen für Arbeitgeber.

https://arbeitsagentur.de/news/kurzarbeit-wegen-corona-virus

 

Bild: Sandeep Darji auf Pixabay

 

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