Aktuell - Ministerpräsident*innenkonferenz

von Anja Mertelsmann

Schnelltests bleiben freiwillig!

Beschluss der Videoschaltkonferenz der Ministerpräsident*innen und der Bundeskanzlerin vom 22. März 2021

Hier möchten wir kurz für Sie die Kernpunkte des Beschlusses zusammenfassen. Wie immer werden die Bundesländer diese in ihren Verordnungen umsetzen müssen. In Niedersachsen und Sachsen-Anhalt gelten die aktuellen Verordnungen noch bis zum 28. März 2021, in Thüringen bis zum 31. März 2021. Wir werden wie immer berichten und die Verordnungen schnellstmöglich auf unserer Homepage für bereitstellen.

  • Verlängerung des Lockdowns und der bestehenden Beschlüsse bis zum 18. April 2021.
  • Konsequente Umsetzung der Notbremse ab einer 7-Tage-Inzidenz von über 100; es soll eine automatische Geltung der bis zum 07. März 2021 geltenden Regelungen geben. D.h. Der Einzelhandel hat zu schließen, Friseure bleiben geöffnet. – Die Landkreise sollen weitere Maßnahmen umsetzen.
  • Neu ist eine Osterruhe vom 01. April 2021 bis 05. April 2021. In dieser Zeit haben alle Geschäfte geschlossen. Dies gilt auch für den Lebensmitteleinzelhandel am Gründonnerstag; der Lebensmitteleinzelhandel wird nur am Ostersamstag öffnen. Diesbezüglich wird der Bund eine gesetzliche Regelung treffen. 
  • Vom 01. April 2021 bis 05. April 2021 gelten weitere Kontaktbeschränkungen für private Treffen: Max. 5 Personen aus zwei Haushalten; Paare gelten als Hausstand und Kinder bis 14 Jahren zählen nicht mit. In dieser Zeit gilt auch ein Ansammlungsverbot.
  • Ab dem 06. April 2021 sind Öffnungen nicht garantiert; sie orientieren sich weiter an den Inzidenzen nach dem Stufenplan.
  • Religiöse Veranstaltungen sollen möglichst virtuelle angeboten werden.
  • Wirtschaftliche Hilfen für besonders von der Pandemie betroffene Unternehmen.
  • Urlaubsreisen auch im eigenen Bundesland bleiben weiterhin untersagt.

Der nächster Corona-Gipfel ist für den 12.04.2021 geplant.

Wir werden mit einem Sonderrundschreiben darüber informieren, was unter Osterruhe zu verstehen ist, sobald die gesetzliche Regelung vorliegt. 

Bild: iXimus auf Pixabay

Beschluss Videoschaltkonferenz Bund - Länder vom 22. März 2021

Beschluss Videoschaltkonferenz Bund - Länder vom 22. März 2021.pdf (73,1 KiB)

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