Lockerung und Dokumentationspflichten

von Anja Mertelsmann

Neues zum Datenschutz

Lockerung und Datenschutz

Datenschutzkonforme Dokumentation zur Umsetzung der Niedersächsischen Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus – keine Handreichung für Sachsen-Anhalt 

Mit den zunehmenden Lockerungen in den Bundesländern gelten weitere Pflichten zu Erfassung von Kontaktdaten Ihrer Kunden und Gäste.

Seit dem 11. Mai 2020 gilt in Niedersachsen für zahlreiche Gewerbebetriebe und Bildungseinrichtungen gemäß der Niedersächsischen Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus (CoronaVO) eine Pflicht zur Erfassung der Kontaktdaten aller Kundinnen und Kunden bzw. aller Teilnehmenden sowie des Zeitpunkts des Betretens und Verlassens des Betriebs bzw. der Bildungseinrichtung. Es besteht zudem hinsichtlich dieser Daten eine Aufbewahrungspflicht von drei Wochen. Personen, die hiermit nicht einverstanden sind, dürfen nicht bedient, unterrichtet oder geprüft werden.

Die Landesdatenschutzbeauftragte hat hierzu Hinweise veröffentlicht, die Sie unten zum Download finden. Weiterhin gibt es diverse Muster für die Erfüllung der Informationspflichten während der Corona-Pandemie. Diese Muster z.B. für Friseure, Kosmetik, Restaurationsbetriebe, Massagepraxen, Volkshochschulen und private Bildungseinrichtungen haben wir im LogIn-Bereich für Sie bereit gestellt.

Auch in Sachsen-Anhalt können Sie der Ergänzung zur 5. Verordnung vom 12. Mai 2020 – die erweiterte Datenerfassung bzgl. der Kunden und Gäste entnehmen. Der Datenschutzbeauftragte hat jedoch kein Merkblatt oder Muster herausgegeben, so dass Sie sich zur Zeit nur an dem niedersächsischen Papier orientieren und den Landesdatenschutzbeauftragten ersetzen müssen.  

 

 

Bild: Tumisu auf Pixabay

Niedersachsen - Hinweise der Landesdatenschutzbeauftragten

Niedersachsen - Hinweise Landesdatenschutzbeauftragte vom 11. Mai 2020.pdf (74,7 KiB)

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