Ministerpräsident*innenkonferenz

von Anja Mertelsmann

Beschluss vom 24. Januar 2022

Ministerpräsident*innenkonferenz heute nachmittag

 

Heute haben wieder die Ministerpräsident*innen mit dem Bundeskanzler getagt. Das Ergebnis ist wenig spektakulär, da die Maßnahmen im Kern verlängert werden sollen. Letztendlich bleibt es auch hier wieder bei der Umsetzung in den Ländern. Basis sind wieder Empfehlungen der Expertenrunde, deren Stellungnahme wir dem Rundschreiben ebenso wie den Beschluss beifügen.

Im Ergebnis:

  • keine schärferen Maßnahmen; das aktuelle Maßnahmen-Paket soll konsequent umgesetzt werden
  • PCR-Tests sollen nur noch bestimmten vulnerablen Gruppen und deren Betreuern vorbehalten sein, z.B. Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen
  • Das BMG kündigt an, dass Änderungen des Paul-Ehrlich-Institut (PEI) und Robert-Koch-Institut (RKI) im Hinblick auf den Impf- und Genesenenstatus rechtzeitig angekündigt werden soll.
  • Die Impfkampagne soll verstärkt werden: Unter 30jährige sollen vorrangig mit Biontech und über 30jährige mit Moderna geimpft werden.

Und was sagt der Expertenrat?

Dieser empfiehlt, Öffnungsperspektiven zu entwickeln, die greifen sollen, wenn die Überlastung des Gesundheitssystems nicht mehr zu befürchten ist, aber auch ein Szenario für härtere Maßnahmen gegen Omikron bereits jetzt vorzubereiten. Dazu gibt es jedoch aus der Ministerpräsident*innenkonferenz noch keine  Aussagen.

Am 16. Februar 2022 geht es in die nächste Runde. 

Bild: Michael Piesbergen auf Pixabay

Bund - Beschluss Videoschaltkonferenz vom 24. Januar 2022

Bund - Beschluss Videoschaltkonferenz Bund-Länder vom 24. Januar 2022 (1).pdf (98,2 KiB)

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