Niedersachsen - Arbeitszeit in der Corona-Pandemie

von Anja Mertelsmann

Ausnahmen für kritische Infrastruktur

Arbeitszeit - Kritische Infrastruktur

Die Infektionszahlen steigen auch in Niedersachsen merklich und es ist gravierenden Personalengpässen zu rechnen. Niedersachsen hat vor diesem
Hintergrund eine Allgemeinverfügung zur Durchführung des Arbeitszeitgesetzes auf den Weg gebracht.

Diese ermöglicht in Arbeitsbereichen, die besonders mit der Bewältigung der Corona-Pandemie konfrontiert sind und zur kritischen Infrastruktur gehören, Ausnahmen vom Verbot der Sonntagsarbeit und eine Erhöhung der zulässigen Wochenarbeitszeit auf maximal 60 Stunden in
einzelnen Wochen.
Die maximal mögliche durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit von 48 Stunden bleibt dabei unberührt. Die Allgemeinverfügung wird am 12.Januar 2022 in Kraft treten und ist bis zum 10. April 2022 befristet.
Entsprechend der Pressemitteilung des Sozialministeriums sollen so die Folgen von COVID-19-Ausbrüche und Quarantänen in einer Einrichtung wie einem Pflegeheim oder einem Krankenhaus abgemildert werden.
Die Allgemeinverfügung kann von Einrichtungen wie Not- und Rettungsdiensten, Testzentren oder Energie- und Wasserversorgungsbetrieben, aber auch von Betrieben in den Bereichen Fleisch, Milch, Mehl und Backwaren, Zucker, Futtermittel sowie im Lebensmitteleinzelhandel einschließlich der Lebens- und Futtermittellogistik in Anspruch genommen werden. Bedingung für Betriebe in den Bereichen Fleisch, Milch, Mehl und Backwaren, Zucker, Futtermittel sowie im Lebensmitteleinzelhandel einschließlich der Lebens- und Futtermittellogistik ist, dass das Infektionsgeschehen in einem Betrieb nachweislich eine Ausnahme vom Sonntagsarbeitsverbot und/oder von der täglichen Höchstarbeitszeit erforderlich macht.

Bitte beachten Sie aber weiterhin das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates; es wird nicht aufgehoben. 

Alles weitere entnehmen Sie bitte der Pressemitteilung vom heutigen Tag sowie der Allgemeinverfügung, die wir unten zum Download bereit stellen. 

Niedersachsen Allgemeinverfügung Arbeitszeitgesetz - Pressemitteilung vom 11. Januar 2022

Niedersachsen - Allgemeinverfügung Arbeitszeitgesetz vom 05. Januar 2022 - Pressemitteilung.PDF (111,4 KiB)

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